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Mit der Nutzung des Forums schließen Sie einen Foren-Nutzungsvertrag mit dem Betreiber der Webseite.

Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt. Bei Interesse setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt.

Unterschiede zwischen BPersVG und LPVG:

Obwohl die Struktur ähnlich ist (Wahl, Geschäftsführung, Mitbestimmung), unterscheiden sich die Gesetze oft in wichtigen Details:

• Umfang der Mitbestimmung: Die Liste der mitbestimmungspflichtigen Maßnahmen (§§ 64 ff.

  Auf Wunsch wird der Account gelöscht, verfasste Beiträge und sonstige Inhalte bleiben jedoch bestehen.

Angaben gemäß § 5 TMG:

Martina Nentwig
Buhnstr. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor für seinen Beitrag selbst verantwortlich. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis.

Das geltende Recht, insbesondere das Urheberrecht, ist zu beachten. Immer wieder werden wir gefragt, warum es zu Themen wie zum Beispiel Flughäfen, Touristik oder Rettungsdienst kein spezielles Forum gibt. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw.

Alle Services sind kostenlos.

Der Personalrat (PR) vertritt die Beschäftigten in der öffentlichen Verwaltung, der sogenannten Dienststelle. Der Betreiber des KommunalForums hat das Recht, Tvöd pflege 2024 kündigungsfrist zu kürzen, zu ändern oder zu entfernen, Benutzer abzuweisen, zu sperren oder zu entfernen, Benutzernamen zu ändern, Teile von KommunalForum.de zu ändern oder zu entfernen und die gesamte Webseite zu löschen.

BPersVG) variiert in den einzelnen Landesgesetzen stark.

Wahlrecht: Bestimmungen zur Gruppenvertretung (Beamte/Arbeitnehmer) oder zur Sitzverteilung sind nicht identisch.

Streitbeilegung: Das Verfahren vor der Einigungsstelle und die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte sind landesspezifisch geregelt.

Zusätzlich zum jeweiligen Gesetz benötigt der Personalrat die Wahlordnung und in der Praxis einen Kommentar oder Leitfaden zur Auslegung.

Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann beidseitig jederzeit fristlos gekündigt werden.

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Urheberrecht

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